Bundestag berät Haushalt 2019

Die dpa berichtet am 11. September 2018: Nach dem Ende der Sommerpause werden im Bundestag kontroverse Debatten über den Bundeshaushalt 2019 erwartet. Finanzminister Olaf Scholz (SPD) wird zunächst am Dienstag (ab 9 Uhr) die Etatpläne erläutern, die das Kabinett Anfang Juli beschlossen hatte. Scholz plant wegen der Umsetzung zahlreicher Koalitionsvorhaben mit steigenden Ausgaben von 356,8 Milliarden Euro, rund 13 Milliarden Euro mehr als im laufenden Jahr. Er will aber erneut einen Bundeshaushalt ohne neue Schulden („schwarze Null“) schaffen. Seit 2014 gelingt es jedes Jahr, dass die Ausgaben die Einnahmen nicht übersteigen – das hängt auch mit sprudelnden Steuereinnahmen zusammen. (...)

drehscheibeTipps:

1. Umfrage unter Lesern und Kommunalpolitikern: Wo sollte der Bund Ihrer Meinung nach sparen? Wo sollte investiert werden? Die Redaktion gibt die Antworten auf einer großen Checkliste in der Zeitung wieder.
2. Nach einer Serie über die Lage des kommunalen Haushalts können die Leser der Ostthüringer Zeitung (Gera) abstimmen, wo am ehesten gespart werden könnte. Hier geht's zum Artikel.
3. Sprudelnde Steuereinnahmen? Wie sieht es in der Region aus: Übersteigen die Ausgaben die Einnahmen? Mit welchen Steuern nimmt die Kommune am meisten ein?
   
   
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