Große Hürde für die Kleinen

Am 13. Januar berichtet die dpa: Die FDP, die Linke und das Bündnis Sahra Wagenknecht bangen wegen der Fünfprozenthürde, die regelt, welche Parteien im Bundestag vertreten sind. Nach seinen ersten Wahlerfolgen ist das BSW in einigen Umfragen bundesweit abgesackt. Ähnlich wie die Linke kommt die neue Partei aktuell auf etwa vier Prozent der Wählerstimmen. Auch die Liberalen erhalten nur noch von drei bis fünf Prozent der Bürgerinnen und Bürger Zustimmung. Wie kleinere Parteien am Ende abschneiden werden, hat bei der bevorstehenden Bundestagswahl eine besonders große Bedeutung: Im Parlament könnten nach der Wahl entweder nur noch vier oder auch bis zu acht Parteien vertreten sein. Letztgenanntes Szenario würde es schwierig machen, eine Koalition zu bilden. Auch Kleinstparteien, die als „Sonstige“ gezählt werden, könnten den großen Parteien wichtige Prozente abjagen.

Aus dem Lokalen:

• Was genau die Fünfprozenthürde ist und welche Auswirkungen sie hat, erklärt die Rheinische Post aus Düsseldorf. Zum Beitrag
• Die Leipziger Volkszeitung analysiert einen besonders wichtigen Wahlkreis, der bei der Bundestagswahl über das Schicksal der „Linken“ entscheiden könnte. Zum Beitrag
• Wie Kleinstparteien in der Region bis kurz vor Ablauf der Frist am 20. Januar um Stimmen kämpfen, um überhaupt zur Wahl zugelassen zu werden, hat sich die Bietigheimer Zeitung angesehen. Zum Beitrag
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drehscheibeTipps:

• Nachgefragt bei FDP, BSW und Linken in der Region: Was stimmt sie optimistisch, dass sie über die Fünfprozenthürde kommen?
• Vertreterinnen und Vertreter kleiner Parteien erzählen, wie sie trotz geringer Erfolgsaussichten motiviert bleiben und was sie antreibt. Was lässt sich mit weniger als fünf Prozent der Stimmen in der Politik bewirken?
• Straßenumfrage: Mit welchen skurrilen Kleinparteien sympathisieren die Bürgerinnen und Bürger? Können sie sich vorstellen, bei der Bundestagswahl eine Partei zu wählen, die vielleicht nicht ins Parlament einzieht?
• Die Redaktion recherchiert, wie viel Geld und Personal die in der Region antretenden kleineren Parteien für den Wahlkampf zur Verfügung haben. Wie finanzieren sie sich?