Bürgermeister sprechen über Hass und Hetze
von Katharina Dodel
Die dpa berichtet am 10. Juli 2019: Sachsens SPD-Chef Martin Dulig bekommt den Nachbau eines Sturmgewehrs per Paket zugeschickt, Kölns Oberbürgermeisterin Henriette Reker erhält Morddrohungen, eine Kommunalpolitikerin in Rheinland-Pfalz findet eine Patronenhülse vor ihrer Haustür. Das sind nur drei Beispiele von vielen aus den vergangenen Wochen, wie Politiker in Deutschland heute bedroht werden. „Jeden Tag werden derzeit etwa drei politisch motivierte Straftaten gegen politisch Verantwortliche verübt, insbesondere gegen kommunal Verantwortliche“, sagte jüngst der Präsident des Deutschen Städtetags, Leipzigs Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD), der Deutschen Presse-Agentur. (...)
drehscheibeTipps:
Das Magazin Kommunal hat mehr als 1000 Bürgermeister in ganz Deutschland befragt, wie häufig sie und ihre Verwaltung zur Zielscheibe von Hass, Beleidigung und Hetze werden. Hier finden sie alle Zahlen.
- Hass und Hetze: Die Redaktion startet eine Umfrage unter allen Bürgermeistern in der Region. Wie häufig wurden sie bereits beleidigt? Wurden sie schon einmal angegriffen? Auf welchem Weg bekommen sie den Hass ab: Facebook, Fax, Telefon oder persönlich? Welche Leute beschweren oder beleidigen häufig: Sind das immer die gleichen? Worüber ärgern sie sich? In einer ausführlichen Grafik stellt die Redaktion die Ergebnisse der Umfrage dar. Dazu: Wie müsste der Staat jetzt aktiv werden?
- Ein Vormittag mit den Mitarbeitern des Bürgeramts oder der Verkehrsüberwachung: Wie bekommen sie Hass zu spüren? Wie aggressiv sind die Bürger? Wie läuft ihre Arbeit ab?
- Laut der Umfrage des Magazins Kommunal treten vor allem „Reichsbürger“ immer aggressiver auf. Wie sind die selbsternannten Staatenlosen in der Region aufgestellt? Warum agieren sie so aggressiv? Der zuständige Leiter des Kommissariats Staatsschutz bei der Poliezi klärt auf, wie groß die Bedrohung durch diese Leute ist. Dazu: „Reichsbürger“ legen mit ihren Hunderte Seiten langen Schreiben oft ganze Verwaltungen lahm. Wie viel Arbeit verursachen die Querulanten? Nachgefragt im Rathaus, beim Arbeitsamt oder beim Amtsgericht.
- Ein Redakteur berichtet von seinen Erfahrungen mit „Reichsbürgern“. Wie treten sie bei einer Gerichtsverhandlung auf? Was erwartet einen Journalisten, nachdem er über „Reichsbürger“ geschrieben hat?
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