Der Bundestag macht Diät
von Josephine Macfoy
736 Abgeordnete waren nach der letzten Bundestagswahl 2021 Mitglieder des Parlaments – Höchststand. In den vergangenen Jahren wurde der Bundestag durch die sogenannten Überhang- und Ausgleichsmandate immer größer. Diese Mandate ermöglichten, dass beliebte Kandidatinnen und Kandidaten trotz eines schwachen Gesamtergebnisses ihrer Partei wegen des gewonnenen Direltmandats die Region in Berlin vertreten durften. Das ist nun Vergangenheit. Zur Bundestagswahl 2025 wurde die Regelung abgeschafft. Durch die Schrumpfkur könnten etwa 125 Millionen Euro eingespart werden. Allerdings hat das neue Wahlrecht für die Wahlkreise drastische Folgen.
So berichten Lokalzeitungen:
- Gibt es künftig niemanden mehr, der die Interessen der Stadt Halle im Bundestag vertritt? Die Mitteldeutsche Zeitung (Halle) setzt sich mit möglichen lokalen Auswirkungen auseinander. Zum Beitrag (Paywall)
- Ob amtierende Politikerinnen und Politiker aus der Region ohne Überhangmandate 2021 in den Bundestag gekommen wären, hat der Schwarzwälder Bote aus Oberndorf am Neckar nachgeprüft. Zum Beitrag (Paywall)
- Weil Prognosen andeuten, dass besonders die regionale CDU Nachteile durch das neue Wahlrecht haben könnte, haben sich die Badischen Neusten Nachrichten aus Karlsruhe in der Partei umgehört und die Stimmung eingefangen. Zum Beitrag (Paywall)
- Der Mannheimer Morgen beschäftigt sich mit dem Fall eines Abgeordneten, der 2025 den Wahlkreis gewinnen und trotzdem ausscheiden könnte. Zum Beitrag (Paywall)
drehscheibeTipps:
- Eine Datenrecherche zeigt, wie sich Überhang- und Ausgleichsmandate in den vergangenen 16 Jahren ausgewirkt haben. Welche Parteien haben von der alten Reglung in der Region am meisten profitiert?
- Ein Politikwissenschaftler und eine Juristin ordnen ein: Ist es ungerecht, dass nun erfolgreiche Kandidaten möglicherweise nicht mehr in den Bundestag einziehen? Welche Vor- und Nachteile haben das alte und das neue Wahlrecht?
- Was sollte die nächste Regierung mit dem eingesparten Geld anfangen? Und: Sollten Politikerinnen und Politiker in Zeiten klammer Haushalte mehr bei sich selbst sparen? Passanten teilen ihre Meinung.
Weiterlesen: Die Bundeszentrale für politische Bildung erklärt die Entstehung des neuen Wahlrechts und zeigt, welche Debatten darüber geführt wurden. Zum Beitrag
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