„Es sind schon viele große Geschichten entstanden."

Herr Hackmack, seit wann gibt es Abgeordnetenwatch?

Wir haben Abgeordnetenwatch 2004 in Hamburg gegründet. Vorangegangen war ein Volksentscheid für ein neues Wahlrecht in Hamburg. Zwei Jahre später, im Dezember 2006, sind wir dann bundesweit online gegangen.

Wie viele Zugriffe haben Sie derzeit?

Wir haben täglich zwischen 8.000 und 10.000 Besucher. Vor Wahlen sind es erheblich mehr. Da kann es sein, dass es auch mal bis zu 100.000 Zugriffe auf der Seite sind.

Wie viele Fragen bekommen Sie?

Wir bekommen im Normalbetrieb um die 2000 Fragen pro Monat, die wir freischalten. Auch das wird mehr im Vorfeld von Wahlen. Allein vor der letzten Bundestagswahl hatten wir etwa 15.000 Fragen zusätzlich. Die Abgeordneten, die besonders viele Fragen bekommen, sind die, die auch viel zu entscheiden haben. Es sind meistens die bekannten Gesichter: Fraktionsvorsitzende, Minister, Parteivorsitzende, parlamentarische Geschäftsführer.

Kann man aus Ihrer Sicht abschätzen, ob auch Fragen manipuliert sind?

Wir können natürlich nie verhindern, dass aus dem Umfeld der Abgeordneten Fragen gestellt werden. Aber in der Regel ist das Beantworten auch mit einem höheren Aufwand verbunden. Die Abgeordneten haben deshalb wenig Anreiz, sich nach Absprache bestimmte Fragen stellen zu lassen. Nach dem Kodex dürfen sie das auch nicht. Auch ihre Mitarbeiter dürfen ihnen keine Fragen stellen, das wird von den Moderatoren herausgefiltert. Ich denke, dass es im Regelbetrieb eher selten vorkommt. Aber im Vorfeld von Wahlen ist der Anreiz natürlich höher. Da sind unsere Moderatoren stark geschult, darauf zu achten, dass die Abgeordneten sich nicht aus dem eigenen Umfeld Fragen stellen lassen. Wenn wir das merken, treten wir mit ihnen in Kontakt und verwarnen sie auch. Wir mussten aber noch nie jemanden ausschließen.

Es gibt auf Ihrer Webseite auch ein Kommunal-Portal. Was ist darunter zu verstehen?

Wir sind inzwischen in 60 Städten präsent, die man auf einer Übersichtskarte auf unserer Seite findet. Das funktioniert so, dass Bürger, die Abgeordnetenwatch für ihre Stadt haben wollen, die Recherche übernehmen. Sie recherchieren: Wer sitzt im Stadtrat? Und mit welcher E-Mail-Adresse sind die erreichbar? Wir legen Profile an, benachrichtigen die Kommunalpolitiker, und dann sind die Stadt- oder Kreisräte entsprechend über Abgeordnetenwatch befragbar. Geplant ist mittelfristig, dass es für jede Kommune ein kleines Kommunalportal gibt.

Welchen Nutzen können Lokaljournalisten aus dem Portal ziehen?

Zunächst einmal können sie sehen, wer in ihrem Einzugsgebiet für die anstehenden Wahlen kandidiert. Ab dem 23. Juli können alle Kandidaten zur Bundestagswahl online befragt werden. Am 24. Juli kommen die Kandidaten der Landtagswahlen in Hessen und Bayern hinzu. Sie könnten schauen, wie die Arbeitsbilanz der Abgeordneten ist, die ihren Wahlkreis bislang repräsentiert haben. Sind sie zur Abstimmung gegangen, haben sie hohe Nebeneinkünfte, beantworten sie Bürgeranfragen? Das sind die Basisdaten, die man erst einmal checken kann. Auf kommunaler Ebene kann man sehen, welche Themen von den Bürgern angefragt werden. Viele Lokaljournalisten nehmen die eine oder andere Frage auf, recherchieren sie weiter und machen daraus eine lokale Geschichte.

Welche Geschichten bieten sich vor den anstehenden Wahlen an?

Wenn eine Legislaturperiode zu Ende geht, so wie jetzt in Hessen und Bayern, kann man Bilanz ziehen. Wir haben zum Beispiel auf Bundesebene die Antwortquoten der Abgeordneten in Schulnoten umgerechnet. Dann haben wir verglichen: Aus welchem Bundesland kommen die meisten Antworten? Wo sind die Spitzenreiter, wo sind die fleißigen Abgeordneten, wo die eher faulen? Hier kann man gut nachsehen, wo die lokalen Abgeordneten im bundesweiten Vergleich stehen.

Können die Medien auch mit Ihnen zusammenarbeiten?

Es gibt Medienpartnerschaften, in der Regel auf lokaler Ebene. Unsere Seite wird von der Lokalzeitung in das eigene Portal eingebunden. Die Leser der Zeitung können dann ihre eigenen Fragen stellen. Wir bieten diese kostenlose Einbindung immer an, weil beide Seiten davon profitieren. Die Zeitung hat keinen Aufwand, sie hat spannenden Content und ein Mitmach-Tool – und wir haben eine weitere Verbreitung.

Wie kann man Abgeordnetenwatch als Recherchequelle nutzen?

Man kann mithilfe der Angaben auf Abgeordnetenwatch eine Menge Informationen heben, die man für Geschichten verwenden kann. Besonders wenn man sich die Nebentätigkeiten und das Abstimmungsverhalten anschaut. Es sind ja schon viele große Geschichten aus Abgeordnetenwatch entstanden. Die größte Geschichte sind die Nebeneinkünfte von Peer Steinbrück, die wir schon im August 2010 in unserem Blog minutiös nachrecherchiert haben. Damals hatte er 29 Vorträge, davon drei, während er eigentlich im Bundestag hätte sein sollen.

Was bietet das Portal noch?

Man kann über die Suchfunktion alle unsere Seiten nach Namen, Orten oder Begriffen durchsuchen. Zum Beispiel, in welchem Zusammenhang und in welchen Antworten taucht mein Heimatort auf. Man kann auch vergleichen, ob Politiker in früheren Antworten eine andere Meinung vertreten haben als heute. Man kann die Antworten der Abgeordneten einem Faktencheck unterziehen: Ist das korrekt, entspricht es der Wahrheit, was die Politiker sagen? Man kann unseren Blog und den Newsletter nutzen, in denen wir über unsere eigenen Rechercheergebnisse berichten. Wenn Journalisten Statistiken brauchen, zum Beispiel Antwort- oder Anwesenheitsquoten, können sie sich an uns wenden. Und natürlich kann man selbst Fragen stellen, sei es privat oder als Journalist, um zu sehen, wie schnell, freundlich und kompetent ein Abgeordneter antwortet.

Interview: Robert Domes