Im Handgemenge

Körperliche Angriffe, zerstörtes, gestohlenes Equipment – die Ereignisse am Rande von rechtsextremen Demonstrationen in Chemnitz Ende August haben gezeigt, dass es für Journalisten gefährlich sein kann, von solchen Veranstaltungen zu berichten, und dass die Polizei zuweilen nicht in der Lage ist, sie zu schützen. Die Debatte, inwieweit die Pressefreiheit bei solchen Demonstrationen noch gewährleistet ist, war wenige Tage zuvor bereits unter anderen Vorzeichen in Gang gekommen. Mit fadenscheinigen Begründungen hatten Polizisten bei einer Pegida-Demonstration in Dresden ein Team des ZDF-Politikmagazins „Frontal 21“ von der Arbeit abgehalten. Aufgefordert dazu hatte sie ein Mitarbeiter des Landeskriminalamts, der privat an der Demonstration teilgenommen hatte. Er wurde inzwischen von seinem Posten versetzt.

Erfahrungen mit der Polizei 

Wie sieht der Alltag für erfahrene Berichterstatter von Demonstrationen aus? Alexander Schneider, seit 18 Jahren Justiz- und Polizeireporter bei der Sächsischen Zeitung, war vor Ort, als die Kollegen vom ZDF von ihrer Arbeit abgehalten wurden, er war seit dem Jahr 2014 ohnehin bei jeder Pegida-Demo dabei. In der Anfangszeit von Pegida sei die Polizei „überfordert“ gewesen, mittlerweile agiere sie routiniert. „Es sind in der Regel immer dieselben Einheiten im Einsatz, die kennen ihre Pappenheimer“, meint er. Für Journalisten würden sich Probleme mit der Polizei immer dann ergeben, wenn „unerfahrenere Einheiten aus anderen Städten“ im Einsatz seien. Schneider sagt: „Journalisten werden dann so behandelt, dass die Pegida-Anhänger den Eindruck bekommen, dass wir, die nur unsere Arbeit machen, die eigentlichen Störer sind. Das ist fatal.“ Auch Alexander Völkel, Leiter der Redaktion des Nordstadtbloggers in Dortmund, die 2014 mit dem Preis „Engel Nordstadt“ für ihr Engagement im Bezirk Innenstadt-Nord ausgezeichnet wurde, hat beobachtet, dass sich Schwierigkeiten ergeben, wenn auswärtige Polizisten im Einsatz sind: „Es gibt eine Direktive der Dortmunder Polizeiführung, die Presse zu unterstützen, aber die kommt nicht immer unten an.“

Konfrontationen 

Schneider wurde in solchen Situationen bereits mehrmals von Polizisten aufgefordert, Ordnern von Pegida oder ähnlichen Gruppierungen seinen Presseausweis zeigen. „Ich lasse mir doch nicht von einem Nazi in den Ausweis gucken“, sagt Schneider. „Der Presseausweis ist dazu da, dass ich mich gegenüber Behördenvertretern ausweise.“ Die Polizei habe ihn aber auch nicht selten „rausgehauen, wenn es ruppig wurde“, sagt er. Schneider erwähnt einen Vorfall aus dem Jahr 2015: In Dresden sollte eine alte Turnhalle als Flüchtlingsunterkunft genutzt werden, es gab Proteste. „Als zwei Kollegen und ich, die von der Demonstration berichten wollten, einen gerade eingetroffenen Fotografen begrüßten, der wenige Tage zuvor schon von Demonstranten angegriffen worden war, waren wir schnell von einer Gruppe von 15 Leuten umzingelt. Der Fotograf wurde festgehalten, wir wurden angebrüllt.“ Vier bis sechs Polizisten hätten die Kollegen und ihn dann „wegkomplementiert, durchaus ein bisschen unsanft“. Zwei Journalisten hätten sich darüber beschwert. Tenor: Fassen Sie mich nicht an! „Ich finde, man muss in solchen Situationen nicht immer den Helden spielen“, sagt Schneider. „Später habe ich gesagt: Die Polizisten haben uns das Leben gerettet.“

Probleme auch im Westen 

Wenige Tage, nachdem die Polizei in Dresden ZDF-Mitarbeiter behindert hatte, kritisierten Journalisten das Verhalten von Polizisten in Stuttgart. Bei einer Veranstaltung der rechtsextremen „Identitären Bewegung“ hielten sie mehrere Journalisten davon ab, von der Abschlusskundgebung zu berichten. Sascha Maier, Online-Redakteur von Stuttgarter Zeitung und Stuttgarter Nachrichten, schrieb einen Artikel über die Behinderungen, von denen auch ein Praktikant des Hauses betroffen war. Er sei über den Vorfall „äußerst verwundert“ gewesen, sagt Maier, weil ihm selbst bei der Berichterstattung von rechten Demos in Stuttgart nichts dergleichen widerfahren sei.

Maier erinnert sich an einen Fall, in dem die Polizei „Berichterstattung nicht verhindert, sondern alles dafür getan hat, um sie zu ermöglichen“. Es passierte bei einer „Demo für alle“, deren Organisatoren seit 2015 regelmäßig zum Protest gegen „Gender-Ideologie“ und die „Sexualisierung unserer Kinder“ aufrufen. Stefan Keilbach, der Pressesprecher der Polizei Stuttgart, sei mit ihm und einem Kameramann in einer turbulenten Situation in eine Menge hineingegangen, sodass sie eine Festnahme aus der Nähe mitverfolgen konnten.

Bedrohung durch Rechtsextreme 

Teil der rechtsextremen Strategie gegen Journalisten ist das sogenannte Zurückfilmen und Zurückfotografieren. Mithilfe solcher Bilder werden quasi Akten über Journalisten angelegt. Michael Bertram, seit 2012 als Redakteur bei der Mitteldeutschen Zeitung in der Lokalredaktion Merseburg tätig, schildert, wie er 2016 bei einer AfD-Kundgebung vor der Bundestagswahl in Sachsen-Anhalt von einem NPD-Kader angesprochen wurde: „Na, Herr Briest, schreiben Sie wieder alles falsch? Wir haben Sie im Auge.“ Gemeint war zwar ein Kollege Bertrams, der ihm ähnlich sieht. Als leicht bedrohlich empfand Bertram die Äußerung trotzdem.

In Chemnitz ist die Polizei kürzlich in die Kritik geraten, weil bei einer der Aufmärsche nur 600 Polizisten für 6.000 Demonstranten aufgeboten waren. „Zu wenig Polizisten? Das kennen wir hier nicht“, sagt Nordstadtblogger Alexander Völkel. Beim letzten Neonaziaufmarsch in Dortmund seien 1.000 Nazis, 3.000 Gegendemonstranten und 5.000 Beamte zugegen gewesen. „Die mobile Pressestelle der Polizei ist bei Demonstrationen vor Ort, das ist für die Journalisten von Vorteil“ sagt Völkel. „Aber sie kann in einem Demonstrationszug nicht überall sein.“

Sicherheitsvorkehrungen 

Was können Journalisten selbst tun, um sich sicherer zu fühlen? Ist es sinnvoll, Security-Kräfte anzuheuern? Das könnte ja auch zur Eskalation beitragen, meint Alexander Schneider. Für Michael Bertram von der Mitteldeutschen Zeitung sind auch Helme oder stichfeste Westen keine Option: „Wir wollen ja auch O-Töne von Demonstranten einsammeln – zwar nicht von Neonazis, aber von der typischen AfD-Klientel.“ In solchen Situationen sei eine martialisch anmutende Ausrüstung kontraproduktiv. Schutzwesten seien zudem teuer, meint der Dresdner Alexander Schneider. Einen kostengünstigen Ratschlag hat Alexander Völkel parat. Er achte beim Fotografieren am Rande einer Demo darauf, unter einem Verkehrsschild zu stehen: „Wenn eine Fahnenstange aus der Demo heraus auf mich zielt, dann landet sie eher auf dem Schild und nicht auf meinem Kopf.“