Jagd auf Unterschriften 

Kleinstparteien befinden sich im Wettlauf gegen die Zeit, wenn es um ihre Zulassung zur Bundestagswahl geht. Das Darmstädter Echo hat Aktivisten begleitet.

Idee
Kleine Parteien spielen in Darmstadt eine große Rolle: Im Stadtparlament regiert Volt, zusammen mit den Grünen und der CDU. Auch die Partei Uffbasse („Aufpassen“) mischt seit langem in der Kommunalpolitik mit und erzielt beachtliche Wahlergebnisse. Um bei der Bundestagswahl antreten zu können, müssen Parteien in Hessen, die nicht im Deutschen Bundestag oder im Landtag vertreten sind, jedoch 2000 Unterstützer-Unterschriften sammeln. Die vorgezogene Bundestagswahl erhöht dabei den Zeitdruck: Die Frist endet bereits am 20. Januar um 18 Uhr. „Deswegen war es nun auch ein interessantes Thema, dass sich Kleinparteien durch eine Unterschriftenliste als seriös beweisen müssen“, erklärt Janka Holitzka, Redakteurin beim Darmstädter Echo. „Im Falle von Volt zum Beispiel scheint das aus Darmstädter Sicht kurios.“

Umsetzung
Bereits zur Europawahl hatte das Darmstädter Echo Kandidaten dieser kleineren Parteien porträtiert, weshalb Holitzka bereits mit einigen in Verbindung stand. Also nahm sie wieder Kontakt zu einem Mitglied der Partei der Humanisten auf. Den Mann begleitete sie dann beim Unterschriftensammeln in der Fußgängerzone – mitten im Weihnachtsgetümmel und bei niedrigen Temperaturen. Im Artikel beschrieb sie ihre Erlebnisse dabei. Anschließend kontaktierte sie noch einen Professor der TU Darmstadt, der zum politischen System der Bundesrepublik forscht. Seine Einschätzung, ob es nötig sei, dass kleinere Parteien ihre Ernsthaftigkeit mit einer gewissen Anzahl von Unterschriften beweisen müssen, floss in den Artikel ein.

So soll es weitergehen
Anfang Februar will das Darmstädter Echo eine Übersicht darüber geben, welche Kleinparteien die erforderlichen Unterschriften zusammenbekommen haben. Darüber hinaus soll ein Vergleich zur letzten Bundestagswahl zeigen, welche Auswirkungen die vorgezogene Wahl tatsächlich auf die kleineren Parteien hat.

drehscheibeTipp

Die Redaktion zeigt in einem Rückblick, welche Kleinstparteien in der Region bereits kandidiert haben und was aus ihnen wurde.