Wächter in Aktion

Zuerst veröffentlicht in der drehscheibe 10/2014.
Stadtratswahl Stendal 2014

Anlass

Am Abend der Stadtratswahl in Stendal Ende Mai 2014 fiel Marc Rath, dem verantwortlichen Regionalredakteur der Volksstimme (Stendal), auf, dass ein CDU-Politiker vom Stimmenanteil her lange Zeit nicht unter den möglichen Ratsmitgliedern auftauchte. Erst als die Briefwahlergebnisse berücksichtigt wurden, schoss sein Anteil plötzlich in die Höhe. Rath sagt: „Das erschien mir verdächtig. Der Sache wollte ich genauer nachgehen.“

Recherche

Er fragte am Tag nach der Wahl bei der Stadt nach den Briefwahlergebnissen, die etwa eine Woche später vorlagen. Seine Vermutung wurde bestätigt: Der Anteil des Politikers lag bei den Briefwahlstimmen um das Zwanzigfache höher als an den Urnen. Die Stadt allerdings sah keinen Anlass, die Sache genauer zu untersuchen. „Das sei alles in Ordnung, hieß es“, sagt Rath. Er ließ es aber nicht dabei bewenden, sondern schrieb einen Artikel darüber, in dem er über den seltsamen Anstieg des Stimmenanteils berichtete.

Folgen

Der Artikel brachte einen Stein ins Rollen. Mehrere Parteien entschlossen sich dazu, Einspruch gegen das Wahlergebnis zu erheben. Nach einer erneuten Prüfung der Unterlagen stellte sich heraus, dass es tatsächlich zu Unregelmäßigkeiten gekommen war. So ist es Bevollmächtigten nur möglich, insgesamt vier Briefwahlunterlagen vom Amt abzuholen. Im vorliegenden Fall stellte sich aber heraus, dass zwölf Bevollmächtigte insgesamt 179 Unterlagen abgeholt hatten – ein klarer Verwaltungsfehler und Regelverstoß. In mehreren Fällen kamen Wähler ins Wahllokal, obwohl ihre Briefwahlunterlagen bereits abgegeben worden waren. Inzwischen ermittelt die Staatsanwaltschaft, und die Briefwahl musste wiederholt werden. Rath blieb an dem Fall dran und kommentierte die Entwicklung. Viele Mitbürger hätten der Zeitung dafür gedankt, dass sie genauer hingesehen habe, erzählt Rath.

Nachfrage zur Bundestagswahl 2017

Raths Blick auf Wahlergebnisse ist seitdem geschärft. Der „Fall Stendal“ habe ihm gezeigt, wie anfällig Wahlen für Fälschungsversuche bei der Briefwahl seien. „Ich schaue seitdem sehr genau auf die Ergebnisse und prüfe sie auch hinsichtlich ihrer Plausibilität, wenn etwa gröbere Abweichungen auftauchen“, erklärt Rath. Sein Tipp für andere Lokaljournalisten ist denkbar simpel und doch nicht leicht umzusetzen: „Einfach genau hinschauen.“ Ihm selbst ist der Wahlbetrug dadurch aufgefallen, dass er nicht nur die vollständigen Ergebnisse der Wahl analysiert hat, sondern auch die Entwicklung der Stimmanteile betrachtet hat.

Den aktuellen Stand der Ermittlungen können Sie hier nachlesen und auf der Webseite Volksstimme.de unter dem Schlagwort "Stadtratswahl Stendal".