Eine Redakteurin der Heidenheimer Zeitung recherchiert, welche Risiken die Stadt mit einem Cross-Border-Leasing-Vertrag eingegangen ist.

Millionengewinn mit Mini-Risiko versprach sich die Stadt Ulm und vertickte das Kanalnetz per Cross Border Leasing. Die Südwest Presse dröselte das Vertragswerk auf und wies auf Gefahren hin.

Informationen rund um das Cross-Border-Leasing der Kommunen präsentiert Anke Vehmeier. Begriffsklärung, Anwendungsbeispiele, Vor- und Nachteile verdeutlichen, was hinter der neuen Maßnahme zur Beseitigung von Haushaltslöchern steckt. (tja)

Die Finanznot der Kommunen macht mitunter erfinderisch. So berichtete der Bonner General-Anzeiger über das so genannte Cross-Border-Leasing, das einigen Gemeinden wieder zu Geld verhelfen soll: Kommunale Kläranlagen und Kanäle werden langfristig an amerikanische Unternehmen vermietet, um sie von ihnen per Leasingvertrag zurückzumieten. Der Clou: Das amerikanische Unternehmen spart Steuern und die deutsche Kommune bekommt davon etwas ab. (hvh)

Die Eigenbetriebe der Gemeinde, ihre Vor- und Nachteile durchleuchtete Workshop IV. Die Aufstellung umfasst die Formen: Zweckverband, Eigenbetrieb, Kommunale GmbH, Kommunale AG, Public Private Partnership, Stiftung. Auch zum Thema ?Verkauf? werden Pro- und Contra-Punkte genannt. Für die Berichterstattung über Eigenbetriebe geben die Teilnehmer 15 Tipps ? unter anderem den Hinweis, Gastkommentare zu organisieren. Zudem werden Infoquellen über Privatisierung aufgeführt. (VD)

Einblicke in die Tricks der kommunalen Finanzjongleure, der Kämmerer, gibt Andreas Beese, Pressesprecher der sächsischen Landtags-SPD. Dabei weist er auch auf den mangelnden politischen Einfluss bei kommunalen Gesellschaften hin. Als größten Verschiebebahnhof schildert Beese die Personalkosten. ?Kreative Buchführung? sieht er auch bei der Abschreibungspraxis der Gemeinden, als ?letzten Goldschatz? die kommunalen Sparkassen. Das Cross-Border-Leasing mit US-Investoren beurteilt Beese äußerst skeptisch. Überhaupt: Kämmerer, die Steuer-Schlupflöcher auftun, müssten damit rechnen, dass andere ähnlich verfahren und letztlich der Steuervorteil in ein Nullsummenspiel mündet. (vd)